Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 26. Oktober 2026 · Frühere Fassungen

Frühere Fassung. Sie steht hier unverändert zum Nachlesen. Die aktuelle Fassung steht unter betriebos.de/agb.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „BetriebOS" zwischen Milan Ciba, Louisenlund 9, 24357 Güby (nachfolgend „wir") und dem Kunden — für das Konto ebenso wie für ein kostenpflichtiges Abo.

(2) Kunde kann sein: ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Einzelne Regelungen gelten nur für eine der beiden Gruppen; sie sind dann ausdrücklich so bezeichnet.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Gegenstand des Vertrags

(1) Wir stellen dem Kunden BetriebOS als über das Internet nutzbare Software zur Verfügung (Software as a Service). Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software im vereinbarten Umfang für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung des Programmcodes findet nicht statt.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif und der Tarifbeschreibung (§ 4 Abs. 2) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

(3) Wir entwickeln BetriebOS laufend weiter. Funktionen können hinzukommen, verändert oder ersetzt werden. Der vertraglich vereinbarte Kernnutzen — Kunden, Anfragen, Angebote, Aufträge, Termine und Rechnungen zu verwalten — bleibt dabei erhalten. Entfällt eine für den Kunden wesentliche Funktion ersatzlos, kann er den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Das Anlegen eines Kontos ist kostenlos und verpflichtet zu nichts. Die Nutzung von BetriebOS für einen Betrieb setzt ein kostenpflichtiges Abo voraus (Absatz 2 und § 4a).

(2) Einen kostenpflichtigen Vertrag schließt der Kunde auf der Seite „Abo & Rechnung": Er wählt einen Tarif und eine Laufzeit und klickt auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig abonnieren". Mit diesem Klick kommt der Vertrag zustande. Anschließend hinterlegt der Kunde sein Zahlungsmittel bei unserem Zahlungsdienstleister Stripe; dieser Schritt dient nur der Zahlung.

(3) Wir speichern den Vertragstext und senden ihn dem Kunden nach der Buchung zusammen mit dem vereinbarten Leistungsumfang aus der Tarifbeschreibung (enthaltene Leistungen und Grenzen für eine faire Nutzung), diesen Bedingungen und der Widerrufsbelehrung in Textform zu.

(4) Zur Nutzung von BetriebOS richtet der Kunde in der Einrichtung ein Konto bei unserem Zahlungsdienstleister Stripe ein und verbindet es mit BetriebOS. Bis die Einrichtung abgeschlossen ist (Stripe hat das Konto für Zahlungen freigegeben, der Kunde hat seine E-Mail-Adresse bei Stripe bestätigt), stehen die Funktionen von BetriebOS nicht zur Verfügung. Für das Konto bei Stripe gelten die Bedingungen von Stripe; Stripe rechnet seine Gebühren unmittelbar mit dem Kunden ab.

§ 4 Preise, Leistungsumfang, Fälligkeit, Umsatzsteuer

(1) BetriebOS wird je Betrieb abgerechnet, nicht je Zugang. Es gibt drei buchbare Stufen. Lite hat keine Laufzeitwahl; Pro und Max gibt es als Jahresabo mit zwölf Monaten Mindestlaufzeit und als Monatsabo. Alle Beträge sind Preise je Monat:

Stufe	Jahresabo	Monatsabo
BetriebOS Lite	–	0 €
Stufe 1 · BetriebOS Pro	99 €	119 €
Stufe 2 · BetriebOS Max	149 €	179 €

Die frühere Stufe 3 (BetriebOS Studio, 199 € / 239 €) wird nicht mehr angeboten; bestehende Verträge laufen unverändert weiter.

(2) Lite enthält die Funktionen von BetriebOS ohne KI-Funktionen. Pro und Max enthalten alle Funktionen einschließlich der KI; sie unterscheiden sich in den Kontingenten für KI-Funktionen (etwa KI-Bilder je Tag oder KI-Antworten auf Kundenanfragen je Monat) und in den Gebühren (Absätze 8 bis 10). Welche Leistungen und welche Kontingente eine Stufe umfasst, ergibt sich aus der Tarifbeschreibung auf unserer Preisseite in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung. Dieselbe Beschreibung steht vor der Buchung auf der Seite „Abo & Rechnung". Dort stehen auch die Grenzen für eine faire Nutzung, etwa für KI-Bilder je Tag. Als „demnächst" oder „geplant" gekennzeichnete Funktionen sind nicht Teil des Leistungsumfangs.

(3) Alle Laufzeiten werden monatlich abgerechnet. Das Jahresabo ist keine Vorauszahlung: Es wird zwölfmal monatlich abgebucht und bindet zwölf Monate (§ 5). Das Monatsabo und Lite haben keine Mindestlaufzeit.

(4) Die Nutzung auf dem Handy ist in jeder Stufe enthalten. Eigene Konten für Mitarbeiter gibt es in jeder Stufe; sie kosten keinen Aufpreis je Konto. Es wird kein Preis je Rechnung erhoben. Es fällt keine Einrichtungsgebühr an; Ersteinrichtung, Übernahme vorhandener Daten und Einweisung sind im Preis enthalten. Die Übernahme vorhandener Daten erfolgt einmalig bei Vertragsbeginn aus Dateien in gängigen Formaten.

(5) Alle Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) nicht erhoben und nicht ausgewiesen.

(6) Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig; Neukundenprovision und SMS (Absätze 9 und 11) werden monatlich nachträglich für den Vormonat abgerechnet. Bezahlt wird über unseren Zahlungsdienstleister Stripe mit dem Zahlungsmittel, das der Kunde dort hinterlegt. Auch für Lite hinterlegt der Kunde ein Zahlungsmittel.

(7) Preisänderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden zum Zeitpunkt der Änderung kündigen; auf dieses Recht weisen wir in der Ankündigung gesondert hin.

(8) Je nach gebuchter Stufe fallen folgende Gebühren an:

Gebühr	Lite	Pro	Max
Neukundenprovision (Absatz 9)	10 %	5 %	2 %
Aufschlag Zahlungsabwicklung je Zahlung, zusätzlich zu den Stripe-Gebühren (Absätze 10 und 10a)	2 %	1 %	0,5 %
SMS je Stück (Absatz 11)	0,15 €	0,10 €	0,08 €

Ohne laufendes Abo gelten die Sätze von Lite. Für bestehende Verträge der früheren Stufe 3 gelten die Sätze von Max. Alle Beträge werden auf ganze Cent kaufmännisch gerundet.

(9) Neukundenprovision. Ein Neukunde ist über BetriebOS gewonnen, wenn sein erster Termin beim Kunden über die Online-Buchung von BetriebOS entstanden ist und es ihn beim Kunden vorher nicht gab. Kunden, die der Kunde selbst anlegt oder aus einem anderen Programm übernimmt, sowie Kunden, die vor Beginn dieses Vertrags bestanden, sind keine Neukunden in diesem Sinne; in Zweifelsfällen gilt ein Kunde nicht als Neukunde. Die Provision fällt auf alle bezahlten Termine dieses Neukunden in den ersten zwölf Monaten ab seiner ersten Buchung an, gleich ob sie über BetriebOS oder anders (etwa bar) bezahlt werden. Bemessungsgrundlage ist bei Zahlungen über BetriebOS der Zahlbetrag, bei anders bezahlten Terminen der feste Preis der gebuchten Leistung; ohne festen Preis fällt keine Provision an. Erstattungen werden gegengerechnet.

(10) Aufschlag Zahlungsabwicklung. Nimmt der Kunde über BetriebOS Zahlungen seiner eigenen Kunden an (online, über seine Website, per Zahllink oder vor Ort), wird je Zahlung der Aufschlag seiner Stufe in Prozent des Zahlbetrags von unserem Zahlungsdienstleister Stripe bei der Zahlung unmittelbar einbehalten. Maßgeblich ist die Stufe, die gebucht ist, wenn die Zahlung angefordert wird. Hinzu kommen die Gebühren von Stripe; sie rechnet Stripe direkt mit dem Kunden ab, sie sind keine Vergütung an uns.

(10a) Zahlungen über das Stripe-Konto außerhalb von BetriebOS. Der Aufschlag nach Absatz 10 fällt auch auf Zahlungen an, die der Kunde über sein mit BetriebOS verbundenes Stripe-Konto annimmt, ohne dass BetriebOS die Zahlung angelegt hat — insbesondere Zahlungen mit „Tap to Pay“ in der App von Stripe, Rechnungen und Zahlungslinks, die der Kunde unmittelbar bei Stripe erstellt. Maßgeblich ist der Zahlbetrag, den Stripe als eingegangen meldet. Da bei diesen Zahlungen nichts einbehalten werden kann, stellen wir die Aufschläge eines Kalendermonats zu Beginn des Folgemonats in Rechnung; hat der Kunde ein Abo, mit dessen nächster Monatsrechnung. Erstattungen solcher Zahlungen werden anteilig gegengerechnet. Zahlungen, die BetriebOS selbst angelegt hat, werden nicht doppelt berechnet. Zahlungen in einer anderen Währung als Euro bleiben ohne Aufschlag.

(11) SMS. Jede versandte SMS wird je Teil (160 Zeichen, bei Sonderzeichen 70 Zeichen) mit dem Preis der Stufe berechnet. Ein Inklusiv-Kontingent besteht nicht.

(12) Lite wird höchstens 100 Betrieben gleichzeitig angeboten. Sind alle Plätze vergeben, kann Lite nicht gebucht werden, bis ein Platz durch Vertragsende frei wird; bestehende Lite-Verträge bleiben davon unberührt. Für Änderungen der Gebühren gilt Absatz 7.

§ 4a Nutzung ohne Abo und Übergang für frühere Konten

(1) Ohne Abo kann der Kunde unter anderem sein Konto verwalten, einen Tarif wählen und seine Daten herunterladen (§ 5 Abs. 5). Die übrigen Funktionen setzen ein Abo voraus.

(2) Für Betriebe, die ihr Konto vor dem 1. Oktober 2026 angelegt haben und BetriebOS bis dahin ohne Abo nutzen konnten, ist ein Abo ab dem Tag nötig, den wir ihnen vorher in Textform mitteilen, frühestens 30 Tage nach dieser Mitteilung. Haben wir einem solchen Betrieb vor dem 8. Oktober 2026 einen weiteren Zeitraum ohne Abo mitgeteilt, bleibt es bei diesem Zeitraum. Abweichende Vereinbarungen mit einzelnen Betrieben bleiben unberührt.

§ 5 Laufzeit, Kündigung und Daten nach Vertragsende

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Ob es eine Mindestlaufzeit gibt, richtet sich nach der gewählten Laufzeit (§ 4 Abs. 1): Das Monatsabo hat keine. Das Jahresabo bindet zwölf Monate, gerechnet taggenau ab Beginn der Laufzeit. Die Laufzeit beginnt mit dem Vertragsschluss.

(2) Beide Seiten können mit einer Frist von einem Monat kündigen — im Jahresabo frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit. Die Bindung gilt einmal und verlängert sich nicht. Nach ihrem Ablauf ist auch das Jahresabo mit derselben Frist jederzeit kündbar.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Die Kündigung bedarf der Textform. Der Kunde kann sie über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen" auf unserer Website oder im Konto-Menü erklären oder per E-Mail an support@betriebos.de.

(5) Der Kunde kann seine Daten jederzeit selbst in einem gängigen, maschinenlesbaren Format herunterladen, auch ohne Abo, während einer Sperre und nach Vertragsende, solange sie bei uns gespeichert sind. Das Paket enthält Tabellen (CSV), alle festgeschriebenen Rechnungen und versandten Angebote als PDF sowie die hochgeladenen Dokumente und Fotos; Zugangsdaten (Passwörter, Schlüssel und Links, die ohne Anmeldung etwas öffnen; in Texten wie SMS steht an ihrer Stelle „[Link entfernt]“) und technische Protokolle von BetriebOS sind nicht enthalten, die Protokolle geben wir auf Verlangen heraus. Auf Verlangen stellen wir die Daten ihm auch selbst zur Verfügung.

(6) Schlägt eine Abbuchung fehl, erinnern wir den Kunden per E-Mail und geben ihm 14 Tage Zeit, ein gültiges Zahlungsmittel zu hinterlegen. Geschieht das nicht, sperren wir den Zugang zu BetriebOS. Die Daten bleiben dabei erhalten; der Kunde kann sie weiter herunterladen (Absatz 5) und den Vertrag kündigen. Sobald die Zahlung eingegangen ist, ist der Zugang wieder offen.

(7) Ist bis zum Ende des 14. Tages nach Anlage eines Betriebs kein Abo gebucht (für Betriebe nach § 4a Abs. 2: bis zum Ende des letzten Tages ohne Abo-Pflicht), endet der Vertrag oder sperren wir den Zugang nach Absatz 6, werden die Daten des Betriebs frühestens 90 Tage danach gelöscht. Wir kündigen das mindestens 14 Tage vorher per E-Mail an. Rechnungen und andere Unterlagen, die der Kunde aufbewahren muss, lädt er vorher herunter und bewahrt sie selbst auf.

§ 6 Widerrufsrecht

Das folgende Widerrufsrecht gilt für alle Kunden. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist es gesetzlich vorgeschrieben; Unternehmern räumen wir es zu denselben Bedingungen freiwillig ein.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Milan Ciba, Louisenlund 9, 24357 Güby, support@betriebos.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können den Widerruf auch über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen" in der Fußzeile unserer Website und unter betriebos.de/widerrufen erklären.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Milan Ciba, Louisenlund 9, 24357 Güby, support@betriebos.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und gibt sie nicht weiter. Jeder Nutzer erhält einen eigenen Zugang; das gemeinsame Benutzen eines Zugangs durch mehrere Personen ist nicht zulässig — es macht jede Nachvollziehbarkeit darüber zunichte, wer eine Freigabe erteilt hat.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingegebenen Daten richtig sind und dass er sie eingeben und verarbeiten lassen darf. Das gilt besonders für personenbezogene Daten seiner eigenen Kunden.

(3) Der Kunde nutzt BetriebOS nicht rechtswidrig und unternimmt nichts, was die Sicherheit oder Verfügbarkeit für andere Nutzer beeinträchtigt.

(4) Der Kunde hält das mit BetriebOS verbundene Stripe-Konto verbunden. Trennt er die Verbindung, bleiben bis dahin entstandene Aufschläge nach § 4 Abs. 10a geschuldet.

§ 8 Künstliche Intelligenz — Vorschläge, keine Entscheidungen

(1) BetriebOS enthält Funktionen, die mit künstlicher Intelligenz (KI) arbeiten: den Assistenten, der Vorgänge vorbereitet, den Chat „Frag die KI", Antwortentwürfe zu Kundenanfragen, Texte und Bilder für das Marketing, „Betriebsfoto verbessern", Texte und Bilder für die Website des Kunden sowie die Betriebsanalyse (Einordnung von Bewertungen, Einschätzung der Gestaltung, Erkennen von Leistungen auf der Website). Ihre Ergebnisse sind Vorschläge und Entwürfe.

(2) Jede Wirkung nach außen — insbesondere das Versenden von Angeboten und Antworten, das Festschreiben von Rechnungen und jede Preisänderung — setzt eine ausdrückliche Freigabe durch den Kunden voraus. In sozialen Netzwerken veröffentlicht BetriebOS nichts selbst; Texte und Bilder für das Marketing verwendet der Kunde selbst. Für die Website gilt § 14.

(3) KI-Systeme können Ergebnisse liefern, die falsch oder unvollständig sind. Der Kunde prüft Vorschläge und Entwürfe, bevor er sie freigibt oder verwendet. Auskünfte des Chats „Frag die KI" sind unverbindlich; verbindlich sind diese Bedingungen und die Preise. Eine Haftung für Schäden, die daraus entstehen, dass ein Vorschlag ungeprüft freigegeben wurde, ist im Rahmen von § 12 ausgeschlossen.

(4) Mit KI erzeugte Bilder zeigen nicht den Betrieb des Kunden. BetriebOS kennzeichnet mit KI erzeugte Bilder und Filme in der Datei maschinenlesbar als KI-Inhalt, mit KI bearbeitete Fotos als bearbeitet, und bietet beim Herunterladen eines KI-Bilds einen sichtbaren Vermerk „Mit KI erstellt" an.

(5) Welche Daten die einzelnen Funktionen an KI-Anbieter übertragen, steht in der Datenschutzerklärung, Abschnitt 6.

§ 9 Verfügbarkeit

(1) Wir betreiben BetriebOS mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und halten die Software auf dem Stand der allgemein anerkannten Regeln der Technik.

(2) Wartungsarbeiten kündigen wir an, soweit sie planbar sind, und legen sie nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten. Kurzzeitige Unterbrechungen für Sicherheitsaktualisierungen sind ohne Ankündigung zulässig.

(3) Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote sichern wir nicht zu. Zeiten, in denen die Nutzung länger als vierundzwanzig aufeinanderfolgende Stunden nicht möglich ist, mindern die Vergütung anteilig.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung.

(2) Soweit wir Daten verarbeiten, für die der Kunde Verantwortlicher ist — insbesondere die Daten seiner eigenen Kunden —, geschieht das ausschließlich weisungsgebunden auf Grundlage des Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser Vertrag ist Bestandteil des Nutzungsvertrags und gilt für die gesamte Nutzung, auch ohne Abo. Der Kunde kann ihn jederzeit unter betriebos.de/avv abrufen, ausdrucken und als PDF speichern.

§ 11 Rechte an den Daten

(1) Alle vom Kunden eingegebenen Daten bleiben seine Daten. Wir erwerben daran keine Rechte, werten sie nicht für eigene Zwecke aus und geben sie nicht an Dritte weiter, soweit das nicht für den Betrieb erforderlich und in der Datenschutzerklärung beschrieben ist.

(2) Wir verwenden Kundendaten nicht zum Training von KI-Modellen.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Für den Verlust von Daten haften wir nach Maßgabe der Absätze 1 und 2, jedoch begrenzt auf den Aufwand, der für die Wiederherstellung bei ordnungsgemäßer Datensicherung angefallen wäre.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Änderung dieser Bedingungen

(1) Wir können diese Bedingungen ändern, wenn dies aufgrund geänderter Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder einer Änderung des Leistungsangebots erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden zum Zeitpunkt der Änderung kündigen; auf dieses Recht weisen wir in der Ankündigung gesondert hin.

§ 14 Websites für den Betrieb

(1) Mit dem Absenden eines Website-Auftrags in BetriebOS beauftragt der Kunde uns, eine Website für seinen Betrieb zu bauen und zu veröffentlichen. Sie wird im Namen des Kunden veröffentlicht.

(2) Veröffentlicht wird die Website erst, wenn die Pflichtangaben für ihr Impressum im Profil des Betriebs vollständig sind: Name des Betriebs, E-Mail-Adresse, ladungsfähige Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort; kein Postfach) und bei Rechtsformen mit Registerpflicht die Vertretungsberechtigten und das Register. Bis dahin bleibt sie fertig gebaut und wartet auf diese Angaben. Solange die Website online ist, lassen sich diese Angaben ändern, aber nicht leeren. Fehlt einer bereits veröffentlichten Website eine Pflichtangabe, weisen wir den Kunden im Dashboard darauf hin; er ergänzt sie unverzüglich.

(3) Nach der Veröffentlichung benachrichtigen wir den Kunden per E-Mail. Er prüft die Website und kann jederzeit Änderungen verlangen oder sie offline nehmen.

(4) Für die Richtigkeit seiner Angaben ist der Kunde verantwortlich. Preise, Öffnungszeiten, Telefonnummer und Anschrift übernimmt die Website aus seinen Angaben in BetriebOS. § 7 Abs. 2 gilt auch für Texte, Fotos und Logos, die er für die Website bereitstellt.

(5) Auf der Website erscheinen nur Fotos des Kunden — von ihm hochgeladen oder von seiner eigenen Website — und Bilder, die mit KI erzeugt oder bearbeitet wurden. Mit KI erzeugte oder bearbeitete Bilder sind auf der Website als solche gekennzeichnet.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Frühere Fassungen

Die bisherigen Fassungen dieser Bedingungen, unverändert: